Haus der Abgeordneten. — 502. Sitzung der XI. Session am 27. Mai 1896.
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Ich bin in der Lage, gleich heute diesen An¬ stellte. Der Bezirkscommissär begab sich zu der
trägen gegenüber Stellung zu nehmen, und zwar Menge und forderte dieselbe wiederholt in deutscher
nicht um zu polemisiren, sondern um auf Grund und böhmischer Sprache auf, auseinanderzugehen und
amtlicher Daten und Berichte dem hohen Hause die Straße zu verlassen. Hier erlaube ich mir wieder
wahrheitsgetreu den ganzen Verlauf dieses peinlichen zu betonen, daß nach dem amtlichen Berichte der Be¬
zirkscommissär, also der Vertreter der politischen Be¬
Exeignisses darzustellen.
Indem ich die Strikes und sonstigen agitatorischen hörde derjenige war, welcher zuerst sich an die Menge
Bewegungen unter den Textilarbeitern im Reichen= wendete, sich vor. sie hinstellte und sie wiederholt,
berger Bezirke, welche dem beklagenswerten Zu¬ sowohl in deutscher als in böhmischer Sprache ermahnte
sammenstoße vorangingen, als allgemein bekannt und aufforderte, auseinanderzugehen und sich ruhig
voraussetze, muss ich vor allem hervorheben, dass der zu verhalten. Somit ist auch der zweite Vorwurf,
Bezirkshauptmann in Reichenberg infolge vielfacher welchen der Herr Abgeordnete gegen die Behörde
zuvor stattgefundener Zusammenrottungen theils erhoben hat, nämlich dass die politische Behörde ver¬
strikender Arbeiter, theils anderer excesslustiger In= schwunden sei, und dass man es lediglich der Gen=
dividuen sich veranlasst gesehen hat, am 21. Mai in darmerie überlassen habe, sich mit der Menge aus¬
einer publicirten Kundmachung die Abhaltung nicht einanderzusetzen und Ordnung zu schaffen nicht richtig
anzeigepflichtiger Versammlungen in Eichicht, Dörfel und auch nicht zutreffend. Diese Ermahnungen und
und Röchlitz zu untersagen und die Sperrung der Aufforderungen wurden aber mit Pfeifen und Johlen
Gasthäuser und Wohngebäude von 8 Uhr abends an beantwortet. Über Ersuchen des Bezirkscommissärs
zu verfügen. Bei dieser Gelegenheit muss ich auf die wurde hierauf gegen die Menge von der Gendarmerie¬
Worte zurückkommen, die wir vom Herrn Abgeord= assistenz mit dem Rittmeister an der Spitze mit ge¬
neten Dr. Kaizl gehört haben. Ich glaube nämlich, fälltem Bajonnett vorgegangen und es wurde die¬
in dem von mir soeben Angeführten liegt der Beweis, selbe etwa 500 Schritte zurückgedrängt. Auch
dass präventiv vorgegangen worden ist. Ich glaube, während dieser Action sind die Leute wiederholt von
dass das jedenfalls eine Präventivmaßregel war dem Bezirkscommissär aufgefordert worden, ruhig
Allerdings hat der Herr Abgeordnete zugleich beinahe auseinanderzugehen. Das Geschrei und das Gejohle
in demselben Athem die erwähnte Maßregel kritisirt und ließ aber nicht nach. Als in einer Entfernung von
behauptet, es sei eine Ungesetzlichkeit, dass man über¬ 500 Schritten von der Fabrik Steine gegen die Gen¬
haupt jene Versammlungen verboten hat, und er darmerie geworfen wurden, warnte der Rittmeister
meinte, dass man eine Abtheilung Militär dahin hätte (mit laut vernehmbarer Stimme die Menge, daß im
dirigiren sollen. Welche Präventivmaßregeln zu Falle der Wiederholung der Steinwürfe von der
ergreifen sind, muss ganz der subjectiven Auffassung Gendarmerie geschossen werden wird. Aber auch diese
des betreffenden verantwortlichen Beamten überlassen Warnung begegnete nur dem Gespötte der exce¬
bleiben. Er war, glaube ich, der Ansicht, dass man direnden Menge. Um die Fabrik gegen die allenfalls
durch die von ihm verfügte Präventivmaßregel von der anderen Seite zuströmende Menge im Be¬
leichter und mit weniger Aufsehen das Ziel, Ruhe darfsfalle schützen zu können, zog sich der Bezirks¬
und Ordnung zu erhalten, erreichen werde, als wenn commissär und die Gendarmerie wieder zurück. Trop¬
man in eine kleine Gemeinde eine große Abtheilung dem sammelten sich die zurückgedrängten Leute, noch
Militär von Reichenberg hereinkommen ließe, was verstärkt, gegen ¾9 Uhr abends auf der Ärarial¬
jedenfalls viel mehr Aufsehen wird viel mcht Auf=straße und drangen bis zur Fabrik in thatsächlich
drohender Haltung vor.
regung hervorgerufen haben dürfte.
Hier muss ich wieder unterbrechen, um hervor¬
Jedenfalls constatire ich, dass der Vorwurf, die
Behörden seien nicht präventiv vorgegangen, hier zuheben, daß auch die Behauptung, dass ein Gendarm
nicht zutreffend ist, weil eben auf Grundlage jener einem Arbeiter nicht Zeit gelassen hätte, um die Leute
Kundmachung, die erlassen worden ist, und die auch zur Ruhe zu ermahnen, auch nicht ganz richtig ist.
der Herr Abgeordnete citirt hat, wie ich glaube, dem weil. wie gesagt, nach der Attaque mit gefälltem
hohen Hause der Beweis geliefert ist, dass die Be¬ Bajonett, nach wiederholter Mahnung die Gendarmerie
hörden auch vor dem Eintritte des Ereignisses prä¬ sich factisch zurückgezogen hatte, die Masse jedoch
abermals compact und drohend nach mehr als einer
ventiv vorgegangen sind.
Ich fahre nun in der Schilderung des Vor¬ Viertelstunde, nach 20 Minuten zurückgekehrt ist. Also
falles fort: Nach 8¼ Uhr abends kam trotzdem eine während dieser 20 Minuten haben jene Leute, welche
mehrere hundert Personen zählende Menschenmenge wirklich beruhigend auf die Masse wirken wollten,
demonstrirend auf der Ärarialstraße von Röchlitz jedenfalls Zeit und Gelegenheit gehabt, es zu thun,
gegen Eichicht zu, wo sich ihr vor der Fabrik der und konnten auch durch einen Gendarm oder den
Postenführer darin nicht gestört werden, weil diese
Firma Lederer und Wolf in Gegenwart des Bezirks
commissärs der Gendarmerierittmeister Eppich mit sich zurückgezogen hatten und die Menge unter sich
einer Gendarmerieassistenz von sechs Mann entgegen¬ war, so dass der gegentheilige Schluß naheliegt, dass
Haus der Abgeordneten. — 502. Sitzung der XI. Session am 27. Mai
gar nicht beruhigend auf die Leute eingewirkt worden geglaubt hat, dass die Steine von der Seite, und
ist, vielleicht eher verhetzend, weil nach dieser Pause zwar von Häusern, welche von Arbeitern bewohnt
die Leute in compaeter und drohender Haltung gegen herden, geflogen sind und infolge dessen hat auch der
die Fabrik angerückt sind. Sofort wurden Steine gegen Gendarmerierittmeister alle Häuser und Fenster
die Gendarmerie geworfen. Die von der letzteren mit schließen lassen, damit nicht von dort Steine geschleu¬
gefälltem Bajonett neuerlich verfolgte Menge zeigte sich dert werden, und erst dann sind Steinwürfe von der
sehr renitent, die Steinwürfe wiederholten sich öfter. Masse aus erfolgt, welche den Rittmeister und die
Während der ganzen auf diese Weise zurückgelegten Gendarmen verletzt haben.
Strecke von etwa 300 Schritten warnte der Ritt¬
Dies ist nun der Sachverhalt auf Grund des
meister unaufhörlich bis zur Heiserkeit die Menge, sie amtlichen Berichtes
solle aufhören, Steine zu werfen, da sonst geschossen
Aus dieser Darstellung erhellt, dass von compe
werden wird. Die Menge beachtete das aber gar
nicht, bespöttelte die Warnungen und nahm schließlich tenter Seite nicht etwa leichtfertig, sondern erst nach
hinter zwei Häusern in Eichicht feste Stellung. Von da Aufgebot aller Beschwichtigungsversuche und in eigener
aus wurden auf die Gendarmerie massenhaft Steine Bedrängnis vom äußersten Rechte Gebrauch gemacht
geworfen, so dass mehrere Gendarmen getroffen wur¬ worden ist, wie dies ja das Schießen aus na
den und der Rittmeister selbst an Stirne und Kinn Distanz beweist.
Nachdem im Dringlichkeitsantrage gefre
blutete.
Da ließ der Rittmeister die Hälfte der Assistenz wie die Regierung es rechtfertigen könn
eine Salve abgeben, und zwar nach vorhergegangener der Nähe geschossen worden ist, so muss
nachmaliger Mahnung, welche von der Menge mit dass dies im Falle der Bedrängnis
Gebrüll und Hohngelächter empfangen wurde. Als möglich ist, und ich glaube, umgekehr
der Aufschrei der Verwundeten vernommen wurde, aus der Entfernung geschossen wor¬
ging die Menge auseinander und verließ die Straße. Herren hätten eher fragen können: wozu
Durch drei Schüsse sind sechs Personen verwundet man geschossen habe? Denn ich
worden, eine ist während der ärztlichen Untersuchung Falle lässt sich das Vorgehen der G
an Ort und Stelle und zwei sind später im Reichen¬
persönlich
berger Stephanshospitale, wo sie untergebracht wurden, nis von der Waffe Gebrauch gemacht
der Umstand, der hier hervorgehoben wurde.
gestorben.
Mit Rücksicht auf diese Vorgänge hat die Firma der Nähe geschossen wurde, spricht
Lederer und Wolf die Fabrik am 22. Mai gesperrt, es erst dann von der Waffe Gebrauch gem
ist in Dörfel eine starke Gendarmerieabtheilung con¬
centrirt worden. Bis auf das Vorkommen kleinerer dete scharfe Schießen betrifft, so entspri
Ansammlungen, die sofort durch starke Gendarmerie-
Eine parteiische Haltung zu Gunsten der Unter¬
patrouillen zerstreut wurden, ist die Ruhe nicht weiter
worfen
gestört worden. Mit der strafgerichtlichen Untersuchung nehmer kann den Behörden unmög
sind zwei Untersuchungsrichter in Reichenberg betraut. werden, da letztere sich darauf beschränkt haben
Zum Zwecke der instructionsmäßigen Erhebung für Fabrik gegen die Angriffe der Arbeiter und die
das militärgerichtliche Verfahren rücksichtlich des streikenden Arbeiter vor ihren Collegen zu
Waffengebrauches ist ein Gendarmerieoberstlieutenant sowie die gefährdete Ruhe und Ordnung
erhalten.
anwesend.
Ich habe auch den Vorwurf verw.
Über die Thatsache, dass von der Waffe Ge¬
brauch gemacht werden musste, werde ich umsoweniger überhaupt die Behörden mehr die
ein Urtheil abgeben als, wie es den geehrten Herren Schutz nehmen als die Arbeiterschaft. Nun, ich weiß
wahrscheinlich bekannt sein wird; die Gendarmerie für nicht, ob dies heute hier auch der Fall sein will
den jedesmaligen Waffengebrauch vor allem ihren das eine kann ich dem Herrn Abgeordneten versichern,
dass ich denselben Vorwurf, den er heute den Be¬
Vorgesetzten verantwortlich ist.
Diese Untersuchung ist im Zuge und noch nicht hörden gemacht hat, auch in entgegengesetzter
abgeschlossen, außerdem ist auch die strafgerichtliche schon öfters zu hören bekommen habe. Selbstver
Untersuchung im Zuge und es wäre nicht am Platze, lich ist es Pflicht der Behörden, und auch
wenn ich hier von dieser Stelle aus im Namen der Pflicht, dahin zu streben, dass beide Seiten mi
Regierung im vorhinein eine Ansicht über die Details Vorgehen der Behörden zufrieden sind und sich
des Vorfalles aussprechen würde, noch bevor diese lobend über dasselbe aussprechen. Aber,
Herren, Sie werden mir schon gestatten,
Untersuchungen abgeschlossen sind.
Nachdem noch erwähnt wurde, dass eigentlich auszusprechen: am Ende des
Steine von der Seite geslogen sind, so muss ich bemerken, glaube ich, angesichts d
dass die Gendarmerie dies wirklich auch bemerkt und schwer, dieses Ziel zu